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 Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Stephen Janetzko, Kinderlieder und mehr, Erlangen
Stand 27.09.2011
§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen Stephen Janetzko (im folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten ausschließlich - auch für alle zukünftigen Geschäfte - die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie die Ware in den Warenkorb legen und auf „Bestellung abschicken" klicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags mit Lieferung der Ware durch unsere Auslieferung, Fa. media-arte, Landgrabenstr. 65, 90443 Nürnberg, annehmen.
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z:B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Stephen Janetzko, Herbstäckerweg 23, 91056 Erlangen, Fax 03212-1058110, info@kinderlieder-shop.de oder: media-arte, Matthias Böckel, Landgrabenstr. 65, 90443 Nürnberg, Fax 0911-4180353, info@media-arte.de.
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache eine Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Außerdem besteht ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluß von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements € 200,00 nicht übersteigt, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Artikel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§ 5 Preise und Versandkosten Unsere Preise sind Endkundenpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen folgende Versandkosten an: € 2,75, wenn der Bestellwert unter € 25,00 liegt. Ab € 25,00 erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Bei Lieferung per Nachnahme fallen unabhängig vom Warenwert insgesamt 4,00 Euro an. Wird die Nachnahmesendung mit der Deutschen Post befördert, wird die Nachnahmegebühr wie folgt aufgeteilt: € 2,00 fallen beim Verkäufer an und € 2,00 bei Warenübergabe an die Deutsche Post. Beim Auslandsversand fallen für Lieferungen innerhalb der Europäischen Union und in die Schweiz € 4,95 Versandkosten an, wenn der Bestellwert unter € 33,00 liegt. Ab € 33,00 fallen € 9,95 Versandkosten an. Ab einem Bestellwert von € 25 für Lieferungen innerhalb der Europäischen Union liefern wir prinzipiell nach Vorkasse. In diesem Fall erhalten Sie nach Bestellung eine sperate Rechnung vorab, per Email, Fax oder Post. Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie auch weltweit behalten wir uns prinzipiell vor, z.B. bei Erstbestellung, bei Bestellung verlagsfremder Produkte, bei Unklarheiten in der Bestellung und/oder ab einem Bestellwert von € 50 nur nach Vorkasse zu liefern. In diesem Fall erhalten Sie nach Bestellung eine sperate Rechnung vorab, per Email, Fax oder Post. Dies gilt auch für weltweite Bestellungen, deren Versandkosten individuell ermittelt und berechnet werden.
§ 6 Rücksendekosten Im Falle eines Widerrufs gemaß § 3 haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache eine Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 7 Liefer- und Zahlungsbedingungen, Verzug Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung umgehend ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Im Falle einer Teillieferung übernimmt der Verkäufer die zusätzlichen Versandkosten. Eine Abholung der bestellten Ware durch den Besteller ist nach Terminabsprache möglich. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, der Verkäufer hat dem Besteller im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt. Der Kaufpreis und ggf. die Versandkosten sind mit dem Zustandekommen des Vertrages fällig. Bei Lieferung auf Rechnung sind der Kaufpreis und ggf. die Versandkosten innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis bar, per Kreditkarte, per PayPal, per Nachnahme oder mittels Überweisung zahlen. Der Verkäufer hat die Auslieferung, media-arte, beauftragt, die Rechnungsstellung, die Zahlungsabwicklung und das Inkasso vorzunehmen. Sie erhalten daher von media-arte eine Rechnung mit Angaben zum Rechnungsausgleich. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Gewährleistung Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
§ 11 Datenschutz Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich für Zwecke rund um Ihre Bestellung, so z.B. für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Bitte sehen Sie auch unsere Datenschutzerklärung, die auf Wunsch angefordert werden kann. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz in Erlangen zuständige Gericht.
§ 13 Sonstiges Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. |
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